Wie sich Demokratie auf unser Privatleben auswirkt

Die Demokratie, das Aushängeschild Deutschlands. In den letzten Jahren musste diese Staatsform in der Bundesrepublik allerdings einige Krisen meistern. Besonders vor dem Hintergrund der Globalisierung wird dies deutlich. Von der oftmals mangelnden Transparenz demokratischer Entscheidungsverfahren bis hin zur Finanzkrise 2008 und anwachsenden populistischen Bewegungen ist dies in der Tat keine einfache Zeit für die Demokratie. Dennoch sollte nicht außer Acht gelassen werden, wie sehr wir von ihr profitieren. Bemerkbar macht sich das vor allem auch in unserem Privatleben. Inwiefern?

Einflüsse der Demokratie im Alltag

Die herrschende Regierungsform in der Bundesrepublik Deutschland ist die repräsentative Demokratie. Deutlich wird das in den Staatszielbestimmungen, welche in Artikel 20 Absatz 2 GG enthalten sind: “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus”. Das heißt, jeder Staatsbürger kann mittels indirekter Wahlen die Regierung bestimmen und bildet somit auch die Basis der Staatsgewalt. Obwohl sich einige Nationen als Demokratie bezeichnen, ist deshalb noch lange nicht gegeben, dass deren Bürger auch aktiv an der Regierung teilnehmen dürfen. Das Wahlrecht fungiert als eine der tragenden Säulen im Sinne der Volkssouveränität und bereichert das Leben des Einzelnen enorm.

In diesem Sinne muss besonders das Grundgesetz erwähnt werden. Dort finden sich nicht nur die erwähnten Staatszielbestimmungen, sondern auch weitere Grund- und Menschenrechte. Sie beeinflussen uns tagtäglich im Alltag. Die wohl wichtigste unser Leben betreffende Norm ist allerdings die Allgemeine Handlungsfreiheit. Was heißt das für uns genau? Verankert in Artikel 2 GG können wir uns nach unseren Wünschen und Bedürfnissen entfalten, solange nicht die Rechte anderer verletzt oder gegen ein Gesetz verstoßen wird. Das bedeutet, dass wir selbst wählen können, wie wir unser Leben gestalten wollen. Dazu zählt beispielsweise, welchen Hobbys wir nachgehen wollen.

In einer Demokratie hat die Regierung nicht nur die Aufgabe, uns als Bürger Rechte zu gewährleisten, sondern uns Schutz zu bieten. Ein Beispiel dafür ist der Verbraucherschutz. Auch wenn es in Deutschland kein “Verbraucherschutzgesetz” in diesem Sinne gibt, sind im Konsumentenschutz dennoch rechtliche Vorschriften gesammelt. Diese stärken die rechtliche Stellung des Bürgers als Konsument im Bezug auf Benachteiligung im Wirtschaftsleben.

Nehmen wir als Beispiel die Glücksspielbranche. An sich hat jeder Deutsche das Recht, am Glücksspiel teilzunehmen. Nun handelt es sich hierbei allerdings um eine Grauzone, da aufgrund des Staatsmonopols auf diesem Sektor hohe Einnahmen erzeugt werden. Zahlreiche Anbieter sind jedoch nicht staatlich und verfügen über keine anerkannten Lizenzen. Diese wiederum sind notwendig, um transparente und faire Spiele sowie eine Überwachung durch Behörden zu garantieren. Erst kürzlich wurde der Glücksspielstaatsvertrag zwischen den Ländern aktualisiert und diverse ehemals illegale Glücksspiele erlaubt. In diesem Zuge ergeben sich strengere Regeln im Spieler- und Verbraucherschutz. Somit wird dem Bürger ein verantwortungsbewusstes Glücksspiel gewährleistet.

Fazit

Letztendlich haben wir durch Demokratie die Möglichkeit, politisch mitzubestimmen und unser Dasein selbstbestimmt zu gestalten. Durch Freiheits- und Gleichheitsgrundrechte erhalten wir Schutz vor willkürlicher staatlicher Gewalt und können uns bei Verletzung auf sie berufen. Sie haben Einfluss auf weite Teile unseres Lebens und begegnen uns im Alltag immer wieder. Auch wenn sie oftmals als selbstverständlich erscheinen, sollten wir uns dieser Privilegien immer wieder bewusst werden.

20 Jun 2020